Spätzünder Köhler & #Zensursula [Kommentar]
Spätzünder — lese gerade bei Zeit Online im Artikel “Köhler verweigert seine Unterschrift“: Er [Köhler] unterschreibt das Gesetz für Internetsperren gegen Kinderpornografie vorerst nicht, das noch in der vergangenen Legislaturperiode auf den Weg gebracht worden war.
So ganz nebenbei fällt dabei auf, daß inzwischen sogar die Initiatorin das Interesse an ihrem eigenen Machwerk verloren hat und es wohl in die Abteilung Nebelkerzen zur Bundestagswahl gehört. Wer weiß, was auf uns zukommt, wenn Frau von der Leyen im Arbeitsministerium ihr Unwesen treibt. — Wie wär’s mit einer elektronischen Fußfessel für Arbeitslose, um Schwarzarbeit zu kontrollieren?
Schade, daß Köhler sich erst jetzt zu dem Euphemismus „Zugangserschwerungsgesetz“ äußert, nachdem das Vertrauen der Bevölkerung in “Rechtsstaat” und “Demokratie” schon arg beschädigt ist — beispielsweise indem die Petition gegen die Zensur quasi im Nebensatz weggewischt wird.
Tags: Überwachungsstaat, Bundespräsident, Köhler, Kinderpornografie, KiPo, Zensursula, Zugangserschwerungsgesetz
Big Brother, Gesellschaft | Oberlehrer | 30. November 2009
