Die Meinungs- und Pressefreiheit ist nicht nur durch “Internetsperren” à la Zensursula gefährdet. Man sollte auch ein Auge auf die vielen unscheinbaren Kleinigkeiten haben:

• So versuchen beispielsweise Veranstalter durch “Lizenzbestimmungen” Art und Umfang der Berichterstattung zu steuern. “Üblich” ist dies bei Pop-Konzerten, aber auch bei der Leichtathletik-WM 2009 in Berlin. Die “taz” hat deswegen ganz verzichtet.
• Daß es im Profifußball um viel Geld geht ist bekannt. Aber immer öfter geraten schon Amateure ins Schußfeld: Vor einigen Monaten “Hartplatzhelden“, jetzt sollen erneut Amateur-Fotos von Amateur-Spielen verboten werden.
• “Natürlich” darf #Zensursula nicht fehlen: Von der Leyen hat neulich sogar bei einer Kindergarten-Veranstaltung ein Fernsehteam von Spiegel TV wg. Mißliebigkeit rausgeworfen
• Und das Virus breitet sich aus: “Österreichs Justizministerium blockiert Website eines kritischen Journalisten“, heißt es bei Heise. Gemeint ist die Website von Florian Klenk, stellvertretender Chefredakteur der Wiener Wochenzeitung Falter. Hintergrund sollen Recherchen zu eingestellten Verfahren gegen Politiker, Manager, Amtsärzte, Richter, Polizisten und Staatsanwälte sein.
• Allerdings ist auch auf den Spiegel als Sturmgeschütz der Demokratie kein Verlaß mehr wie der SPIEGELblog meint: SPIEGEL-Titel “Netz ohne Gesetz”: auf den Pfaden von Familienministerin von der Leyen. Auch Lawblog berichtet in “Sinnfreier Raum“.

So wird gewissermaßen “erprobt” wie weit man gehen kann, ohne daß die Bürger sich aufregen (oder wie schnell sie auch vor Wahlen alles vergessen) — und irgendwann ist das alles “Gesetz” (was nicht zwangsläufig etwas mit “Wahrheit” oder “Gerechtigkeit” zutun hat).

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